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Verjährung

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Die Verjährung ist ein rechtliches Instrument aus dem BGB, welches der Rechtssicherheit und dem Rechtsfrieden dient.

Bedeutung und Wirkung

Ein Anspruch ist verjährt, wenn eine gesetzlich bestimmte Frist abgelaufen ist. Nach Ablauf dieser Frist ist der Schuldner berechtigt die Leistung, also die Zahlung, zu verweigern.

Jedoch bleibt die Forderung bestehen. Das heißt wenn der Schuldner trotz Verjährung zahlt, kann er die Leistung nicht zurückfordern.

Fristen

Drei Jahre

  • regelmäßige Verjährung (z. B. MietFO, GehaltsFO, VerkaufspreisFO)
  • regelmäßig wiederkehrende Leistungen (z. B. Lohn, Rente, Miete)
  • Beginn mit Ablauf des Jahres in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger Kenntnis erlangt hat (meist zum 31.12., 24 Uhr)
    • beim Fehlen der Kenntnis spätestens 10 Jahre nach Entstehung des Anspruchs
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